Diese Veranstaltung findet Online via ZOOM statt.
Das Zusammenspiel von öffentlichen Zuschüssen und Vergaberecht hat in letzter Zeit für kommunale Auftraggeber immer mehr an Bedeutung gewonnen. Bei der Beantragung, Bewilligung und Verwendung von Fördergeldern sind zahlreiche rechtliche Vorgaben, Bestimmungen und Auflagen zu beachten. Unterlaufen den Vergabestellen hier Fehler, stellt sich den prüfenden Stellen die Frage nach der Rückforderung der Zuschüsse. Daher müssen die Zielsetzungen exakt definiert werden und anschließend dokumentiert werden.
Unser Onlineseminar zeigt Ihnen die Besonderheiten auf, die bei Auftragsvergaben im Rahmen von Förderprogrammen und Zuwendungen zu beachten sind.
Es soll Sie als Leiter*in der Verwaltung unterstützen, Vergaben in diesem Zusammenhangrechtssicher organisieren und durchführen zu lassen. Darüber hinaus wird Ihnen die Erörterung von Vergabefragen in politischen Gremien bis hin zu Gesprächen mit Bieter*innen erleichtert.
Inhalte:
- Einleitung
- Beihilfen- und zuwendungsrechtliche Grundlagen
- Staatliche Beihilfen und Vergabeverfahren
- Vergabefehler als Grundlage für die Rückforderung von Zuwendungen
- Vergaberechtspflichten von Zuwendungsempfängern
- Auswirkungen von Vergaberechtsfehlern auf den Bestand des Zuwendungsbescheides
- Rechtsschutz gegen Sanktionen
